Rechtsprechung
LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2016 - L 6 AS 225/15 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Leistungen SGB II; Unterhaltsvorschussleistungen als Einkommen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Leistungen SGB II ; Unterhaltsvorschussleistungen als Einkommen
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 10.12.2014 - S 12 AS 2661/12
- LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2016 - L 6 AS 225/15
- BSG, 14.03.2017 - B 14 AS 208/16 B
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Rückzahlung von …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2016 - L 6 AS 225/15
Entscheidend sei dabei jedoch, dass die Einnahme bereits bei Zufluss mit der Rückzahlungsverpflichtung belastet sei (Bundessozialgericht (BSG) Urteil vom 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R).Insbesondere in Anbetracht der Ausführungen des BSG im Urteil vom 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R - ist davon auszugehen, dass die Rechtslage für die hier vorliegende Fallkonstellation im Sinne des Beklagten geklärt ist (…vgl BSG aaO juris, Rn 23-25).
- SG Detmold, 31.03.2009 - S 8 AS 61/08
Kindergeld zu Unrecht angerechnet
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2016 - L 6 AS 225/15
Zur Begründung verwiesen sie auf eine Entscheidung des Sozialgerichts Detmold (S 8 AS 61/08), das in einem vergleichbaren Fall entschieden habe, dass die SGB II-Leistungen neu berechnet werden müssten.
- SG Duisburg, 29.05.2020 - S 49 AS 3304/16 Zwar scheint das Bundessozialgericht in der Frage nach der Unbeachtlichkeit einer Rückzahlungspflicht bei rechtswidrig gewährten staatlichen Leistungen danach zu differenzieren, ob die Einnahme bereits in ihrem Zuflusszeitpunkt mit einer durchsetzbaren - dann auch beachtliche - Rückzahlungspflicht verbunden worden ist oder die - dann unbeachtliche - Rückzahlungspflicht nach § 50 SGB X erst später durch eine spätere Aufhebung der rechtswidrigen Bewilligungsentscheidung begründet wird (…vgl. BSG, Urt. v. 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R, juris, Rn. 25; von diesem Verständnis ausgehend, u.a. auch: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 25.05.2016 - L 6 AS 225/15, juris, Rn. 7;… Söhngen, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB 11, 5. Aufl., § 11 (Stand: 01.03.2020), Rn. 54).
- BSG, 14.03.2017 - B 14 AS 208/16 B
SGB-II -Leistungen; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Nichtübereinstimmung …
L 6 AS 225/15 (LSG Nordrhein-Westfalen).Die Beschwerden der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 25. Mai 2016 - L 6 AS 225/15 - werden als unzulässig verworfen.